Satzungen

3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Unstrut-Finne

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unstrut-Finne beschließt in ihrer Sitzung am 18.02.2010 folgende 3. Änderungssatzung zur der Verbandssatzung:

Artikel 1: Satzungsänderungen

§ 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

(1) 1Mitglieder des Abwasserzweckverbandes sind die Städte und Gemeinden

Verbandsgemeinde Unstruttal - für die Gemeinden:

Gemeinde Balgstädt - für die nachfolgenden Ortsteile:
Burkersroda
Dietrichsroda
Hirschroda

Stadt Freyburg - für den nachfolgenden Ortsteil:
Weischütz

Laucha an der Unstrut

Nebra (Unstrut)

Karsdorf

Verbandsgemeinde Weida-Land - für die Gemeinde:
Steigra mit den Ortsteilen Steigra, Jüdendorf und Kalzendorf

Verbandsgemeinde An der Finne - für die Gemeinden:
Bad Bibra
Finneland
Kaiserpfalz

Gemeinde Reinsdorf

Stadt Querfurt - für die nachfolgenden Ortsteile:
OT Grockstädt
OT Spielberg
OT Kleineichstädt
OT Niederschmon
OT Oberschmon
OT Weißenschirmbach
OT Vitzenburg
OT Liederstädt
OT Pretitz
OT Zingst
OT Ziegelroda incl. Hermannseck
OT Landgrafroda

§ 7 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

§ 7 Absatz 1 Nummer 20 entfällt.
Die bisherige Nummer 21 wird zu § 7 Absatz 1 Nummer 20.

§ 12 Absatz 3 Nr. 2 erhält folgende Fassung:

2. die Vergabe von Aufträgen nach VOB/VOL ab 50.000 EURO, die Vergabe von Aufträgen nach VOF ab 5.000,00 €,

§ 13 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

(2) 1Die Ladung hat in einer angemessenen Frist, mindestens jedoch eine Woche vor der Sitzung, unter Mitteilung der Verhandlungsgegenstände zu erfolgen. 2In Notfällen kann der Verbandsausschuss ohne Frist formlos und nur unter Angabe der Verhandlungsgegenstände einberufen werden (außerordentliche Sitzungen).

Artikel 2: Inkraftsetzen

Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

 

Nebra, den 18.02.2010

U. Reiche
ehrenamtlicher Verbandsgeschäftsführer


Bekanntmachungsvermerk:
Die öffentliche Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 24.02.2010 im Wochenspiegel, Ausgabe Naumburg/Nebra und Umgebung sowie Merseburg/Querfurt und Umgebung.