Satzungen

Satzung zur Änderung der Schmutzwassergebührensatzung
(3. Änderungssatzung)

Artikel 1: Satzungsänderungen

1. in § 4 a Abs. 1 wird der Gebührensatz „2,98 Euro/m³“ ersetzt durch „2,59 Euro/m³“

2. in § 4a Abs. 2 wird die Grundgebührenstaffel wie folgt neu gestaltet:

TypDurchflussgröße nach QnDurchflussgröße nach Q3
A bis einschließlich Qn 2,5 m³/h bis einschließlich Q3 = 4 (4,0 m³/h) 10,40 €/Monat
B bis einschließlich Qn 6 m³/h bis einschließlich Q3 = 10 (10,0 m³/h) 24,95 €/Monat
C bis einschließlich Qn 10 m³/h bis einschließlich Q3 = 16 (16,0 m³/h) 41,59 €/Monat
D bis einschließlich Qn 15 m³/h bis einschließlich Q3 = 25 (25,0 m³/h) 66,54 €/Monat
E bis einschließlich Qn 25 m³/h bis einschließlich Q3 = 40 (40,0 m³/h) 103,96 €/Monat
F bis einschließlich Qn 40 m³/h bis einschließlich Q3 = 63 (63,0 m³/h) 166,34 €/Monat

3. in § 4b Abs. 2 wird die Grundgebührenstaffel wie folgt neu gestaltet:

Typ Durchflussgröße nach Qn Durchflussgröße nach Q3
A bis einschließlich Qn 2,5 m³/h bis einschließlich Q3 = 4 (4,0 m³/h) 15,36 €/Monat
B bis einschließlich Qn 6 m³/h bis einschließlich Q3 = 10 (10,0 m³/h) 36,86 €/Monat
C bis einschließlich Qn 10 m³/h bis einschließlich Q3 = 16 (16,0 m³/h) 61,44 €/Monat
D bis einschließlich Qn 15 m³/h bis einschließlich Q3 = 25 (25,0 m³/h) 98,31 €/Monat
E bis einschließlich Qn 25 m³/h bis einschließlich Q3 = 40 (40,0 m³/h) 153,61 €/Monat
F bis einschließlich Qn 40 m³/h bis einschließlich Q3 = 63 (63,0 m³/h) 245,77 €/Monat

4. in § 4 b Abs. 1 wird der Gebührensatz „3,11 Euro/m³“ ersetzt durch „2,90 Euro/m³“

5. in § 5 Abs. 1 wird der Gebührensatz „2,49 Euro/m³“ ersetzt durch „1,74 Euro/m³“

6. in § 5 Abs. 2 wird der Gebührensatz „4,31 Euro/m³“ wie folgt ersetzt:

vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014:2,51 Euro/m³
und ab dem 1. Januar 2015:2,88 Euro/m³

7. § 9 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst:

Auf die nach Ablauf des Erhebungszeitraums festzusetzende Gebühr sind zehn gleiche Abschlagszahlungen zu leisten. Die Höhe der Abschlagszahlungen wird vom AZV durch Bescheid nach der Abwassermenge des Vorjahres festgesetzt. Die erste Abschlagszahlung ist am 15. März des laufenden Jahres fällig – und dann jeweils neun weitere Abschläge zum jeweils nächsten 15. Die Gebühren können zusammen mit anderen Abgaben angefordert werden.

Artikel 2: Inkrafttreten

Diese Änderungssatzung tritt mit Ziffer 6 rückwirkend zum 01.01.2012 und im Übrigen zum 01.01.2015 in Kraft.


Nebra, den 07.07.2015

Dr. Michael List
Verbandsgeschäftsführer


Bekanntmachungsvermerk:
Die amtliche Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 19.08.2015 im Wochenspiegel, Ausgabe Naumburg-Nebra und Umgebung sowie Merseburg/Querfurt und Umgebung.