Satzungen Bereich Laucha - Bad Bibra

1. Änderung zur Kostenerstattungssatzung


1. Änderungssatzung zur Kostenerstattungssatzung
des Abwasserzweckverbandes Unstrut-Finne

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unstrut-Finne beschließt in ihrer Sitzung vom 15.12.2015 folgende 1. Änderungssatzung zur Kostenerstattungssatzung des Abwasserzweckverbandes Unstrut-Finne:

Artikel 1:
Sachliche Änderungen

1. § 1 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst:

Der AZV erhebt Kostenerstattungen nach Maßgabe dieser Satzung für die Herstellung, Erneuerung (Ersatzneubau), Veränderung, Beseitigung und Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse. Hinsichtlich der Definition des Begriffs „Grundstücksanschluss“ wird an dieser Stelle auf die Abwasserbeseitigungssatzung verwiesen.

2. § 2 b wird wie folgt neu gefasst:

1Der Einheitssatz für die Herstellung und/oder den Ersatzneubau (Erneuerung) des Grundstücksanschlusses bei Anschluss des Grundstückes an eine der im Verbandsgebiet des AZV Unstrut-Finne bestehenden öffentlichen Einrichtungen beträgt für einen Anschluss an ein Mischwassersystem, für den Anschluss an ein Trennsystem im Rahmen von Baumaßnahmen im Sammelanschlussverfahren (Erneuerung/Herstellung einer Vielzahl von Grundstücksanschlüssen in einer Straße im Rahmen einer einheitlichen Baumaßnahme)

a) mit Schmutzwasseranschlussleitung und Niederschlagswasseranschlussleitung in getrennten Gräben jeweils 102,26 € pro laufenden Meter Grundstücksanschlusskanal;

b) für die Verlegung von Schmutzwasser- und Niederschlagswasseranschlussleitung in demselben Graben 153,39 € pro laufenden Meter Grundstücksanschluss (Schmutz- und Niederschlagswasserkanal gemeinsam).

Für den Fall der Erneuerung/Herstellung im Zuge einer Einzelbaumaßnahme (z.B. Schließung einer Baulücke) erfolgt die Abrechnung abweichend von den obigen Einheitssätzen nach tatsächlichen Kosten. Im Falle der tatsächlichen Kostenerstattung entfällt die Straßenmittefiktion nach § 2a, Abs. 1 und Abs. 2.

Bezüglich der Beseitigung eines Grundstücksanschlusses erfolgt die Abrechnung ebenfalls nach tatsächlichen Kosten.

Artikel 2:
Inkrafttreten

Diese 1. Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Nebra, den 15.12.2015
Abwasserzweckverband Unstrut-Finne

Dr. Michael List
Verbandsgeschäftsführer



Bekanntmachungsvermerk:
Die amtliche Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 30.12.2015 im Wochenspiegel, Ausgaben Naumburg/Nebra und Merseburg/Querfurt