Gebühren

Was sind Gebühren?

Die Gebühr stellt ein Entgelt für eine konkrete Leistung dar, hierbei handelt es sich ausschließlich um Benutzungsgebühren.

Es werden nur Gebühren für die tatsächliche Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen des AZV erhoben. Wird Abwasser in eine öffentliche Kanalisation eingeleitet, entsteht die Gebührenpflicht, da die Leitungssysteme des Verbandes genutzt werden.

Mit den Gebühren werden die laufenden Betriebskosten als auch die Investitionskosten, die nicht bereits durch die Beiträge gedeckt sind, finanziert.

Es gibt im Wesentlichen zwei Gebührenarten:

  • die Grundgebühr und
  • die Mengengebühr

Über die Grundgebühr sollen die Fixkosten des Unternehmens gedeckt werden ( z.B. Zinsen, Abschreibungen oder Kosten zur Unterhaltung des Betriebes Material, Strom, Personal u.a.). Diese Gebühr wird unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme des Bürgers erhoben.

Das Ausmaß der Inanspruchnahme der Abwasserbeseitigungseinrichtung ist von der Menge und Art des ihr zugeführten Abwassers abhängig. Dieser Faktor lässt sich nur mit einem unvertretbaren kostenintensiven Aufwand genau ermitteln. Deshalb wird die Abwassergebühr auf der Grundlage des Frischwasserverbrauches berechnet – dem sogenannten Frischwassermaßstab. Hierbei wird davon ausgegangen, dass der Schmutzwasseranfall regelmäßig in einem bestimmten Verhältnis zum Frischwasserverbrauch steht. Steigt die Menge des bezogenen Frischwassers, so steigt auch die Menge des Schmutzwassers (Wahrscheinlichkeitsmaßstab).

Darüber hinaus erhebt der Verband Gebühren für Amtshandlungen (z.B. Kopien, Standortstellung-nahmen, Beglaubigungen, sonstige Bescheinigungen) lt. Verwaltungskostensatzung.

Wie entsteht die Höhe der Gebühren?

Das Gebührenaufkommen soll die Kosten der Abwasserbeseitigungsanlage decken. Gebühren sind nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln und dienen zur Deckung des Aufwandes, der durch die Inanspruchnahme der jeweiligen Schmutzwasserbeseitigungsanlage entsteht. Der Verband erwirtschaftet keine Überschüsse, er erhebt lediglich Gebühren in dem Maße, in dem bei ihm Kosten tatsächlich anfallen. Die Kosten sind auf Grund einer rechtmäßigen betriebswirtschaftlichen Erhebung für jede der vom Verband betriebenen Abwasserbeseitigungsanlagen kalkuliert. In der Kalkulationsperiode zu gering bzw. zu viel erhobene Gebühren sind durch entsprechende Ansätze in der darauf folgenden Kalkulationsperiode auszugleichen.

Welche Gebühren gibt es?

"zentrale Einrichtungen" nach Abwasserbeseitigungssatzung - Bereich Nebra
Einzugsgebiet der
KA Karsdorf
Niederschlagswasserbeseitigung
in Misch- und Regenwasserkanälen
SchmutzwassergebührNiederschlagswassergebühr
mit Grundgebührohne Grundgebühr
„besondere zentrale Einrichtung“ (BMK) – Bereich Nebra
Ableitung des vorgeklärten Abwassers aus KKA in Kanäle
Gebühr für Kanalbenutzung
ohne Grundgebühr
"dezentrale Einrichtungen" – Bereich Nebra
nach Abwasserbeseitigungssatzung – Bereich Nebra
mobile Entsorgung des Fäkalschlamms aus KKA mobile Entsorgung des Fäkalwassers aus Sammelgruben
Gebühr für Fäkalentsorgung
(Fäkalschlamm)
Gebühr für Fäkalentsorgung
Entsorgte Menge (Fäkalwasser)
bis einschließlich 30.06.2012
Gebühr für Fäkalentsorgung
nach dem Frischwassermaßstab
ab 01.07.2012 (Fäkalwasser)
ohne Grundgebühr ohne Grundgebühr bis einschließlich 30.06.2012
mit Grundgebühr ab 01.07.2012
"zentrale Einrichtungen"
nach Abwasserbeseitigungssatzung Bereich Laucha - Bad Bibra
Einzugsgebiet der Kläranlagen
Laucha, Krawinkel und Burkersroda
Niederschlagswasser-
beseitigung
Schmutzwassergebühr Niederschlagswassergebühr
mit Grundgebühr ohne Grundgebühr
„besondere zentrale Einrichtung“ (BMK) – Bereich Laucha-Bad Bibra
Ableitung des vorgeklärten Abwassers aus KKA in Kanäle
Kanalbenutzungsgebühr
ohne Grundgebühr
"dezentrale Einrichtungen" – Bereich Laucha-Bad Bibra
nach Satzung über die Erhebung der Gebühren für die dezentrale (mobile) Schmutzwasserentsorgung (Bereich LBB)
Gebühr für Fäkalentsorgung
(Fäkalschlamm)
Gebühr für Fäkalentsorgung
Entsorgte Menge (Fäkalwasser) bis einschließlich 30.06.2012
Gebühr für Fäkalentsorgung nach dem Frischwassermaßstab ab 01.07.2012 (Fäkalwasser)
mit Grundgebühr bis einschließlich 30.06.2012 mit Grundgebühr
ohne Grundgebühr ab 01.07.2012

Wann sind die Gebühren fällig?

Die Gebühren werden zu den im Gebührenbescheid genannten Terminen fällig. Bei den Schmutzwassergebühren (zentral) sowie den Gebühren für die Kanalbenutzung (BMK) sind Abschläge für das laufende Jahr zu zahlen. Die Abschläge sind eine Vorausleistung. Als Berechnungsgrundlage dient der tatsächliche Trinkwasserverbrauch des Vorjahres.

Am Ende eines jeden Jahres werden die Wasseruhren abgelesen. Auf dieser Grundlage wird der Gebührenbescheid am Anfang des Folgejahres erstellt. In der Abrechnung wird der Betrag des tatsächlichen Verbrauchs des Jahres den Vorauszahlungen (Abschlägen) entgegengerechnet. Die sich hier ergebende Differenz wird bei einem Guthaben, auf die kommenden Vorauszahlungen angerechnet bzw. bei einem Fehlbetrag nachgefordert.

Bei erstmalig oder neu angeschlossenen Grundstücken dient als Grundlage für die Vorauszahlungen (Abschläge) eine Schätzung oder der Verbrauch des ersten angeschlossenen Monats.

Wechselt der Gebührenpflichtige im Laufe des Erhebungszeitraumes, so ist die Grundgebühr des Monats nach Tagen auf die jeweiligen Gebührenpflichtigen aufzuteilen. Das gleiche gilt, wenn die Gebührenpflicht im Laufe des Erhebungszeitraumes entsteht bzw. endet.

Die zentrale Grundgebühr wird auch bei Leerstand erhoben, soweit der Grundstücksanschluss nicht stillgelegt ist (Stilllegung = Ausbau der Wasseruhr).

Fälligkeitstermine sind der: 15.03. , 15.05. , 15.07. , 15.09. und 15.11. eines jeden Jahres

Bei der Abrechnung von Fäkalschlämmen sowie -wassers aus abflusslosen Sammelgruben ist die Fälligkeit der Zahlung auf einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheides festgesetzt.

Wie hoch sind die Gebühren für Schmutzwasser?

Für die Abwässer, die von den Grundstücken im Einzugsgebiet der Entwässerungseinrichtung des Verbandes zugeführt werden, wird eine Einleitungsgebühr sowie eine Grundgebühr erhoben. Die Grundgebühr soll die s.g. fixen Kosten für den Betrieb teilweise abfangen.

- für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung

Kläranlage Karsdorf Gebühr
Einleitgebühr (€/m³) 2,98
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat)
Typ A bis einschließlich 2,5 m³/h 10,40
Typ B bis einschließlich 6 m³/h 24,95
Typ C bis einschließlich 10 m³/h 41,59
Typ D bis einschließlich 15 m³/h 66,54
Typ E bis einschließlich 25 m³/h 103,96
Typ F bis einschließlich 40 m³/h 166,34
Kläranlagen Laucha, Krawinkel, BurkersrodaGebühr
Einleitgebühr (€/m³)3,11
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat)
(entsprechend Nenndurchfluss des Wasserzählers)
bis 2,5 Qn m³/h20,61
bis 6 Qn m³/h49,47
bis 10 Qn m³/h82,45
bis 16 Qn m³/h131,92
bis 25 Qn m³/h206,11
bis 40 Qn m³/h329,78

- für die besondere zentrale Schmutzwasserbeseitigung (BMK)

Kanalbenutzungsgebühr - Bereich NebraGebühr
Einleitgebühr (€/m³)2,49
Kanalbenutzungsgebühr - Bereich LBBGebühr
Einleitgebühr (€/m³)4,31

- für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung

Die Beseitigungsgebühr von Fäkalschlamm wird berechnet nach der Menge, die aus den Grundstückskläranlagen (Kleinkläranlagen) abtransportiert wird. In der Beseitigungsgebühr sind Transportkosten sowie Verarbeitungskosten auf der Kläranlage enthalten. Der Fäkalschlamm wird einmal im Jahr beseitigt. Dies geschieht nach einem Tourenplan, der in Ihrer Gemeinde ausliegt und auch auf unserer Internetseite veröffentlicht wurde.

Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen - Bereich NebraGebühr
Entsorgungsgebühr bis einschließlich 30.06.2012 (€/m³)37,93
Entsorgungsgebühr ab 01.07.2012 (€/m³)27,63
Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen - Bereich LBBGebühr
Entsorgungsgebühr bis einschließlich 30.06.2012 (€/m³)18,80
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat x Einwohner) bis einschließlich 30.06.20121,69
Entsorgungsgebühr ab 01.07.2012 (€/m³)30,96

In einigen Fällen bestehen auch noch abflusslose Sammelgruben. Hier ist der gesamte Inhalt der Grube, d.h. das gesamte anfallende Abwasser durch das vom AZV beauftragte Entsorgungsunter-nehmen zur zentralen Kläranlage zu befördern. Eine andere Entsorgung ist nicht zulässig!

Abwasser aus abflusslosen Gruben - Bereich NebraGebühr
Entsorgungsgebühr (entsorgte Menge) bis einschließlich 30.06.2012 (€/m³)8,23
Entsorgungsgebühr (Frischwassermaßstab) ab 01.07.2012 (€/m³)9,88
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat x Einwohner)2,06
Abwasser aus abflusslosen Gruben - Bereich LBBGebühr
Entsorgungsgebühr (entsorgte Menge) bis einschließlich 30.06.2012 (€/m³)8,84
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat x Einwohner)2,67
Entsorgungsgebühr (Frischwassermaßstab) ab 01.07.2012 (€/m³)17,87
zzgl. einer Grundgebühr (€/Monat x Einwohner)3,53

Wie kommt die Niederschlagswassergebühr zustande?

Neben der Rechtssprechung ist der Verband auch durch den Erhalt von Sanierungs- und Teilentschuldungshilfen seitens des Landes aufgefordert, diese Gebühr umzusetzen. Durch eine Kalkulation wurde die Höhe ermittelt. Als Gebührenmaßstab wurde die bebaute und befestigte und/oder teilbefestigte Fläche des Grundstücks - von denen das Niederschlagswasser in die Kanalisation gelangt - festgelegt. Diese Flächen werden durch Erfassungsbögen ermittelt, welche durch den Grundstückseigentümer auszufüllen sind.

Flächengruppen
Bereich NebraBereich LBB
  • vollbefestigte Flächen -> Faktor 1,0
    (z.B. Dach- Beton- u. Asphaltflächen, fugenlose Plattenbeläge)
  • teilbefestigte Flächen -> Faktor 0,5
    (Verbundpflaster, Plattenbeläge mit durchlässigen Fugen, Rasengittersteine, Kies/Splitt/Schotterflächen)
  • vollbefestigte Flächen
    -> Faktor 1,0
    (z.B. Dach-, Beton- u. Asphaltflächen, fugenlose Plattenbeläge …)

Die Niederschlagswassergebühr wird dort angewendet, wo auch ein Anschluss an den öffentlichen Kanal besteht.

Zu beachten ist: Im Falle des Nichtanschlusses muss der Grundstückseigentümer die Verpflichtung zur "schadlosen" Beseitigung des Niederschlagwassers garantieren. Dies ist nicht immer möglich. So ist in einem innerstädtischen Bereich kaum mit der schadlosen Beseitigung (Versickerung) zu rechnen. Soweit eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu erwarten ist, besteht der Anschluss- und Benutzungszwang.

Niederschlagswassergebühren
Einleitgebühr - Bereich NebraEinleitgebühr - Bereich LBB
0,83 €/m² befestigte Fläche 0,60 €/m² befestigte Fläche

Besonderheit:
Die Bemessungsfläche für die Niederschlagswassergebühr kann um folgende Flächen bis maximal zur Gebührenbemessungsfläche gemindert werden. Voraussetzung hierfür ist das Vorhandensein von baulichen Anlagen, durch welche die Abwasserbeseitigungsanlage entlastet wird. (z.B einem Niederschlagswasserspeicher mit bzw. ohne Drosselabfluss, Versickerungsanlagen, Aufbereitungsanlagen von Niederschlagswasser als Brauchwasser…). Diese Anlagen müssen ein Fassungsvolumen von mindestens 2 m³ aufweisen und ganzjährig genutzt werden.

Gruppe der baulichen AnlagenAbzugsfläche
Niederschlagswasserspeicher mit und ohne Drosselabfluss
(Bemessung mit Drosselabfluss nach ATV A 117)
60 m²/m³
Versickerungsanlagen für Niederschlagswasser
(Bemessung nach ATV A 138)
45 m²/m³
Niederschlagswasseraufbereitungsanlagen für Brauchwasser
(DIN 1989-1 Regenwassernutzungsanlage)
45 m²/m³