Begriffserklärungen

Wer ist Eigentümer eines Grundstücks?

Eigentümer eines Grundstücks ist / sind immer die im Grundbuch vermerkten Person/en. Dies sind für uns Ansprechpartner bzw. Adressat. Auch im Falle des Grundstücksverkaufs und der Eintragung einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch, bleibt der Alteigentümer solange Bescheidempfänger bzw. Ansprechpartner für Grundstücksangelegenheiten, bis die tatsächliche Umtragung erfolgt ist.

Was ist eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch?

Die Auflassungsvormerkung gehört zum deutschen Zivilrecht und kündigt die rechtsgeschäftliche Übertragung eines Eigentums auf einen neuen Eigentümer an. Die Auflassungsvormerkung wird am häufigsten bei Immobilien angewendet. Sie ist ein schneller und kostengünstiger Weg, sich beim Kauf einer Immobilie effektiv privatrechtlich abzusichern. Die Eintragung des neuen Besitzers eines Grundstückes o.ä. kann eine längere Zeit in Anspruch nehmen. Und ohne Grundbuchvermerk sind Sie nicht der rechtliche Eigentümer - obwohl Sie schon den Kaufpreis bezahlt und einen Vertrag unterschrieben haben.

Durch eine Auflassungsvormerkung jedoch wird privatrechtlich im Grundbuch Ihr Anspruch auf das Grundstück kenntlich gemacht.

Was heißt „dezentrale“ Abwasserentsorgung?

Von dezentraler Abwasserentsorgung spricht man, wenn das Schmutzwasser (Duschwasser, Wasser aus Toilette, Waschmaschine ….) über eine separate Grundstücksentwässerungsanlage (z.B. die s.g. Klärgrube) und nicht über die zentrale Kanalisation entsorgt wird. Es existieren zwei Möglichkeiten der dezentralen Entsorgung:

1. Die abflusslose Sammelgrube
Sie sammelt das Schmutzwasser ohne Vorreinigung. Ein Fachunternehmen entsorgt das häusliche Schmutzwasser regelmäßig oder nach Bedarf.

2. Die vollbiologische Kleinkläranlage
In der Vollbiologischen Kleinkläranlage durchläuft das Schmutzwasser mehrere Reinigungsstufen und wird so geklärt. In der Anlage bleibt Klärschlamm zurück, während die flüssigen Bestandteile in eine Vorflut (Graben, Bach, Gewässer…) eingeleitet bzw. auf dem Grundstück versickert werden. Der Schlamm wird von Spezialfahrzeugen – organisiert durch den AZV – abgefahren.

Was heißt zentrale Abwasserentsorgung?

Von zentrale Abwasserentsorgung spricht man, wenn das anfallende Abwasser durch die öffentlichen Einrichtungen (Kanäle, Pumpwerke …) in die Kläranlage des Verbandes gelangt, um dort gereinigt zu werden.

Was ist eine Kanalbenutzungsgebühr?

Eine Kanalbenutzungsgebühr ist zu zahlen, wenn der Überlauf der Kleinkläranlage an die öffentliche Einrichtung des Verbandes (den s.g. Bürgermeisterkanal -BMK) angeschlossen ist. Diese Gebühr dient der Finanzierung der Instandhaltung und Wartung der öffentlichen Kanalisation im gesamten Verbandsgebiet. Dies heißt aber nicht, dass damit nur die Kanäle des Ortes instandgesetzt werden, in welchem diese Gebühr erhoben wurde. Es steht im Ermessen des Verbandes Reparaturen nach Dringlichkeit durchzuführen. D.h. die finanziellen Mittel aus dieser Gebühr werden nach dem Solidarprinzip eingesetzt.

Was ist eine Abwasserabgabe?

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist eine Abgabe nach dem Abwasserabgabengesetz zu entrichten – die s.g. Abwasserabgabe. Die Höhe der zu zahlenden Abgabe bemisst sich nach der Schädlichkeit des Abwassers, die mit Hilfe ausgewählter Parameter (Sauerstoffzehrung, Nährstoffe, Schwermetalle) bestimmt wird. Die Abwasserabgabe wird durch die Länder erhoben und über den Zweckverband an den Kunden weiterverrechnet. Sie ist zweckgebunden für Maßnahmen zu verwenden, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen.

Die Weiterverrechnung der Abwasserabgabe an den Kunden kann leider nur rückwirkend erfolgen, da die Veranlagung frühestens nach Bestandskraft des Festsetzungsbescheides des Landesverwaltungsamtes erfolgen kann.

Was ist ein Zwischenzähler?

Bei der Berechnung von Abwassergebühren wird davon ausgegangen, dass die Menge des entnommen Frischwassers gleich dem Abwasseranfall ist (Frischwassermaßstab). Es ist jedoch häufig so, dass Trinkwasser auch zur Gartenbewässerung, Poolbefüllung oder zum Tränken von Tieren verwendet wird.

Jeder Grundstückseigentümer hat nun die Möglichkeit einen Zwischenzähler einbauen lassen. Dies hat den Vorteil, dass diese Wassermengen, welche tatsächlich nicht dem Abwasser zugeführt werden, nachgewiesen werden können. Auf Antrag können diese Mengen von Ihrer Abwasserrechnung abgezogen werden. Der Antrag ist jährlich neu beim AZV einzureichen. Eine Berücksichtigung kann jedoch nur erfolgen, wenn der Antrag zu Beginn des Jahres (in den ersten zwei Wochen des neuen Kalenderjahres) beim AZV vorliegt.

Nach Einbau eines Zwischenzählers, ist dies dem AZV anzuzeigen, damit eine Abnahme erfolgen kann. Eine Übernahme der Kosten für den Einbau kann vom AZV nicht erfolgen.