Abwasserabgabe

Was ist die Abwasserabgabe?

Für alle Einleitungen von Abwasser in ein Gewässer ist eine Abwasserabgabe zu entrichten. Zuständig für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes ist das Landesverwaltungsamt als obere Wasserbehörde. Die Abwasserabgabe ist eine Lenkungsabgabe, deren Aufkommen zweckgebunden ist, um Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte durchzuführen. Das bedeutet, dass zunächst nicht wie in der Gebührenerhebung eine Gegenleistung erfolgt, sondern für die Verschmutzung der Gewässer eine Zahlung vom Verursacher abgefordert wird. Diese Erhebung ist vom AZV durchzuführen und an das Land weiterzuleiten. Soweit der Verband Investitionstätigkeiten nachweisen kann, die zu einer Verbesserung der Einleitbedingungen führt, kann diese Abgabe vom Land zurückgefordert und für Investitionen eingesetzt werden.

Wen betrifft die Abwasserabgabe?

Die Abwasserabgabe trifft auf Grundstücke zu, auf denen weniger als 8m³ Abwasser pro Tag anfällt. Von diesen Einleitern betrifft es wiederum jene, die das vorgereinigte Abwasser unmittelbar in ein Gewässer oder in den Untergrund einleiten (versickern).

Wer bezahlt keine Abwasserabgabe?

Abwasserabgabefrei ist der Grundstücksbesitzer (Einleiter), welcher eine Grundstücksentwässerungsanlage mit einer vollbiologischen Kleinkläranlage nach EN 12566 betreibt, die den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. Zudem ist in diesem Fall der Nachweis zur ordnungsgemäßen (regelmäßigen) Schlammbeseitigung zu erbringen. Weiterhin besteht eine Abgabebefreiung, wenn das durch landwirtschaftlichen Gebrauch entstandene Abwasser rechtmäßig auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden aufgebracht wird. Die Rechtmäßigkeit liegt vor, wenn eine Genehmigung zur Ausbringung der o.g. Abwässer durch die Untere Wasserbehörde erteilt wurde.

nach Abwasserabgabesatzung (beide Bereiche)
Entsorgung des vorgeklärten Abwasser aus der KKA in eine Vorflut (Bach, Graben ...)
Abwasserabgabe